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BMF: Altersvorsorge-Produktinformationsblattverordnung (AltvPIBV)

Bundesministerium der Finanzen 21. Februar 2017, IV C 3 - S 2220-a/16/10003 :001 (DOK 2017/0121408)

Das Bundesministerium der Finanzen nimmt in einem überarbeitetem Schreiben Stellung zur Verordnung zum Produktinformationsblatt und zu weiteren Informationspflichten bei zertifizierten Altersvorsorge- und Basisrentenverträgen nach dem Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz (Altersvorsorge-Produktinformationsblattverordnung - AltvPIBV). In dem Schreiben vom 21. Februar 2017 näher benannte Randziffern sind mit Wirkung ab 1. Januar 2017 anzuwenden. Im Übrigen ist dieses Schreiben mit Wirkung ab 1. Mai 2017 anzuwenden. Mit Wirksamwerden der jeweiligen Randziffern werden die inhaltlich entsprechenden Randziffern des Schreibens des Bundesministeriums der Finanzen vom 22. Januar 2016; IV C 3 - S 2030/11/10001 :065, DOK 2016/0061940 (BStBl 2016 I S. 164) = SIS 16 00 85 aufgehoben.

Zur Verordnung zum Produktinformationsblatt und zu weiteren Informationspflichten bei zertifizierten Altersvorsorge- und Basisrentenverträgen nach dem Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz (Altersvorsorge-Produktinformationsblattverordnung – AltvPIBV) vom 16. Dezember 2016 (BGBl. I S. 2975) nehme ich wie folgt Stellung:

Inhaltsübersicht

  • Zu § 1 (Produktbezeichnung)
  • Zu § 2 (Produkttyp)
    Zu Absatz 1
    Zu Absatz 2
  • Zu § 3 (Produktbeschreibung)
  • Zu § 4 (Darstellung der wesentlichen Bestandteile des Vertrags)
  • Zu § 5 (Chancen-Risiko-Klassen)
  • Zu § 6 (Effektiver Jahreszins)
  • Zu § 7 (Kostenangabe)
  • Zu § 8 (Angaben zum Preis-Leistungs-Verhältnis)
    Zu Nummer 1
    Zu Nummer 2
    Zu Nummer 3
    Zu Nummer 4
    Zu Nummer 5 und 6
  • Zu § 9 (Annahmen für die Angaben zum Preis-Leistungs-Verhältnis)
  • Zu § 10 (Berechnungen für die Angaben zum Preis-Leistungs-Verhältnis)
  • Zu § 11 (Informationen zum Anbieterwechsel und zur Kündigung des Vertrags)
  • Zu § 12 (Informationen bei Zusatzabsicherungen)
  • Zu § 13 (Form des Produktinformationsblatts)
  • Zu § 14 (Muster-Produktinformationsblatt)
  • Zu § 15 (Information vor der Auszahlungsphase des Altersvorsorgevertrags)
  • Zu § 16 (Berechnungen für die Information vor der Auszahlungsphase des Altersvorsorgevertrags)
  • Zu § 17 (Inkrafttreten)
Auf den Internetseiten des BMF:

Vollständiges BMF-Schreiben [PDF, 122 kB]

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, 01. März 2017 14:34
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