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EU: Kombinierte Nomenklatur 2018

Amtsblatt der Europäischen Union L 282 vom 31. Oktober 2017

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1925 der Kommission vom 12. Oktober 2017 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 und Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde eine Warennomenklatur (im Folgenden die „Kombinierte Nomenklatur“ oder die „KN“) eingeführt, die sowohl den Erfordernissen des Gemeinsamen Zolltarifs als auch denen der Außenhandelsstatistik der Union sowie anderer Unionspolitiken in den Bereichen Wareneinfuhr und -ausfuhr entspricht.
(2) Im Interesse einer Vereinfachung der Rechtsvorschriften ist es angebracht, die KN zu modernisieren und ihre Struktur anzupassen.
(3) Es ist erforderlich, die KN zu ändern, um die schrittweise Senkung der Zollsätze für frische Bananen, wie im Beschluss 2011/194/EU des Rates (2) vorgeschrieben, und die schrittweise Senkung der Zollsätze für die unter das Übereinkommen in Form der Erklärung über die Ausweitung des Handels mit Waren der Informationstechnologie (ITA2) fallenden Waren, wie im Beschluss (EU) 2016/971 des Rates (3) vorgeschrieben, einzuführen.
(4) Ferner ist es erforderlich, die KN zu ändern, um den geänderten Anforderungen in Bezug auf Statistik und Handelspolitik sowie technologischen und kommerziellen Entwicklungen Rechnung zu tragen. Hierzu werden veraltete wissenschaftliche Bezeichnungen und Codes gestrichen, neue Unterpositionen im Hinblick auf die leichtere Überwachung spezieller, für die Herstellung und Verwendung von unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen benötigter Waren eingeführt sowie die INN-Liste und die Liste der pharmazeutischen Zwischenprodukte angepasst.
(5) Um den Verwaltungsaufwand zu verringern, ist es angebracht, in den Fällen, in denen ein ziviles Luftfahrzeug als solches eingetragen und zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldet worden ist, das vorgeschriebene Verfahren der Endverwendung abzuschaffen. Der Eintragungsschein des Luftfahrzeugs wird als ausreichender Beleg für den zivilen Charakter des Luftfahrzeugs erachtet. Dieser Schein ist gemäß dem Abkommen über die internationale Zivilluftfahrt, unterzeichnet in Chicago am 7. Dezember 1944, zwingend an Bord jedes Luftfahrzeugs mitzuführen. Die Einführenden Vorschriften der KN sollten daher geändert werden.
(6) Im Interesse der Klarheit ist es außerdem angezeigt, bestimmte geringfügige Änderungen zur Angleichung der verschiedenen Sprachfassungen des Textes festzulegen.
(7) Mit Wirkung vom 1. Januar 2018 sollte Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 durch eine vollständige und aktuelle Fassung der KN zusammen mit den entsprechenden autonomen und vertragsmäßigen Zollsätzen, die sich aus vom Rat oder von der Kommission beschlossenen Maßnahmen ergeben, ersetzt werden.
(8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Januar 2018.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 12. Oktober 2017


(1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.

(2)  Beschluss 2011/194/EU des Rates vom 7. März 2011 über den Abschluss des Genfer Übereinkommens über den Bananenhandel zwischen der Europäischen Union und Brasilien, Costa Rica, Ecuador, Guatemala, Honduras, Kolumbien, Mexiko, Nicaragua, Panama, Peru und Venezuela und eines Abkommens über den Bananenhandel zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika (ABl. L 88 vom 4.4.2011, S. 66).

(3)  Beschluss (EU) 2016/971 des Rates vom 17. Juni 2016 über den Abschluss eines Übereinkommens in Form der Erklärung über die Ausweitung des Handels mit Waren der Informationstechnologie (ITA) im Namen der Europäischen Union (ABl. L 161 vom 18.6.2016, S. 2).


ANHANG I

KOMBINIERTE NOMENKLATUR

ZUSAMMENFASSUNG
TEIL I — EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN

Titel I — Allgemeine Vorschriften

  1. Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur
  2. Allgemeine Vorschriften über die Zollsätze
  3. Gemeinsame allgemeine Vorschriften über die Nomenklatur und die Zollsätze

Titel II — Besondere Bestimmungen

  1. Waren für bestimmte Arten von Wasserfahrzeugen und für Bohr- oder Förderplattformen
  2. Zivile Luftfahrzeuge und für zivile Luftfahrzeuge bestimmte Waren
  3. Pharmazeutische Erzeugnisse
  4. Verzollung zum Pauschalsatz
  5. Behältnisse oder Verpackungen
  6. Zolltarifliche Abgabenbegünstigung aufgrund der Beschaffenheit einer Ware

Liste der Zeichen und Abkürzungen
Liste der besonderen Maßeinheiten

TEIL II — ZOLLTARIF

Kapitel

Abschnitt I
Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs

1 Lebende Tiere
2 Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse
3 Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere
4 Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig; genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen
5 Andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen

Abschnitt II
Waren pflanzlichen Ursprungs

6 Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels
7 Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, die zu Ernährungszwecken verwendet werden
8 Genießbare Früchte und Nüsse; Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen
9 Kaffee, Tee, Mate und Gewürze
10 Getreide
11 Müllereierzeugnisse; Malz; Stärke; Inulin; Kleber von Weizen
12 Ölsamen und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte; Pflanzen zum Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und Futter
13 Schellack; Gummen, Harze und andere Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge
14 Flechtstoffe und andere Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen

Abschnitt III
Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs

15 Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs

Abschnitt IV
Waren der Lebensmittelindustrie; Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig; Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe

16 Zubereitungen von Fleisch, Fischen oder von Krebstieren, Weichtieren und anderen wirbellosen Wassertieren
17 Zucker und Zuckerwaren
18 Kakao und Zubereitungen aus Kakao
19 Zubereitungen aus Getreide, Mehl, Stärke oder Milch; Backwaren
20 Zubereitungen von Gemüse, Früchten, Nüssen oder anderen Pflanzenteilen
21 Verschiedene Lebensmittelzubereitungen
22 Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig
23 Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindustrie; zubereitetes Futter
24 Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe

Abschnitt V
Mineralische Stoffe

25 Salz; Schwefel; Steine und Erden; Gips, Kalk und Zement
26 Erze sowie Schlacken und Aschen
27 Mineralische Brennstoffe, Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destillation; bituminöse Stoffe; Mineralwachse

Abschnitt VI
Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien

28 Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische Verbindungen von Edelmetallen, von Seltenerdmetallen, von radioaktiven Elementen oder von Isotopen
29 Organische chemische Erzeugnisse
30 Pharmazeutische Erzeugnisse
31 Düngemittel
32 Gerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und ihre Derivate; Farbstoffe, Pigmente und andere Farbmittel; Anstrichfarben und Lacke; Kitte; Tinten
33 Ätherische Öle und Resinoide; zubereitete Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel
34 Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete Waschmittel, zubereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zubereitete Wachse, Schuhcreme, Scheuerpulver und dergleichen, Kerzen und ähnliche Erzeugnisse, Modelliermassen, „Dentalwachs“ und Zubereitungen für zahnärztliche Zwecke auf der Grundlage von Gips
35 Eiweißstoffe; modifizierte Stärke; Klebstoffe; Enzyme
36 Pulver und Sprengstoffe; pyrotechnische Artikel; Zündhölzer; Zündmetall-Legierungen; leicht entzündliche Stoffe
37 Erzeugnisse zu fotografischen oder kinematografischen Zwecken
38 Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie

Abschnitt VII
Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus

39 Kunststoffe und Waren daraus
40 Kautschuk und Waren daraus

Abschnitt VIII
Häute, Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen

41 Häute, Felle (andere als Pelzfelle) und Leder
42 Lederwaren; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen
43 Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus

Abschnitt IX
Holz und Holzwaren; Holzkohle; Kork und Korkwaren; Flechtwaren und Korbmacherwaren

44 Holz und Holzwaren; Holzkohle
45 Kork und Korkwaren
46 Flechtwaren und Korbmacherwaren

Abschnitt X
Halbstoffe aus Holz oder anderen cellulosehaltigen Faserstoffen; Papier oder Pappe (Abfälle und Ausschuss) zur Wiedergewinnung; Papier, Pappe und Waren daraus

47 Halbstoffe aus Holz oder anderen cellulosehaltigen Faserstoffen; Papier oder Pappe (Abfälle und Ausschuss) zur Wiedergewinnung
48 Papier und Pappe; Waren aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe
49 Bücher, Zeitungen, Bilddrucke und andere Erzeugnisse des grafischen Gewerbes; hand- oder maschinengeschriebene Schriftstücke und Pläne

Abschnitt XI
Spinnstoffe und Waren daraus

50 Seide
51 Wolle, feine und grobe Tierhaare; Garne und Gewebe aus Rosshaar
52 Baumwolle
53 Andere pflanzliche Spinnstoffe; Papiergarne und Gewebe aus Papiergarnen
54 Synthetische oder künstliche Filamente; Streifen und dergleichen aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse
55 Synthetische oder künstliche Spinnfasern
56 Watte, Filze und Vliesstoffe; Spezialgarne; Bindfäden, Seile und Taue; Seilerwaren
57 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen
58 Spezialgewebe; getuftete Spinnstofferzeugnisse; Spitzen; Tapisserien; Posamentierwaren; Stickereien
59 Getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen versehene Gewebe; Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen
60 Gewirke und Gestricke
61 Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken
62 Kleidung und Bekleidungszubehör, ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken
63 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und Lumpen

Abschnitt XII
Schuhe, Kopfbedeckungen, Regen- und Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon; zugerichtete Federn und Waren aus Federn; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren

64 Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren; Teile davon
65 Kopfbedeckungen und Teile davon
66 Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon
67 Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus Federn oder Daunen; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren

Abschnitt XIII
Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen; keramische Waren; Glas und Glaswaren

68 Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen
69 Keramische Waren
70 Glas und Glaswaren

Abschnitt XIV
Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Fantasieschmuck; Münzen

71 Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Fantasieschmuck; Münzen

Abschnitt XV
Unedle Metalle und Waren daraus

72 Eisen und Stahl
73 Waren aus Eisen oder Stahl
74 Kupfer und Waren daraus
75 Nickel und Waren daraus
76 Aluminium und Waren daraus
77 (Für eine mögliche spätere Verwendung im Harmonisierten System freigehalten)
78 Blei und Waren daraus
79 Zink und Waren daraus
80 Zinn und Waren daraus
81 Andere unedle Metalle; Cermets; Waren daraus
82 Werkzeuge, Schneidwaren und Essbestecke, aus unedlen Metallen; Teile davon, aus unedlen Metallen
83 Verschiedene Waren aus unedlen Metallen

Abschnitt XVI
Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernseh-Bild- und -Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernseh-Bild- und -Tonwiedergabegeräte, Teile und Zubehör für diese Geräte

84 Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte; Teile davon
85 Elektrische Maschinen, Apparate, Geräte und andere elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Bild- und Tonaufzeichnungs- oder -wiedergabegeräte, für das Fernsehen, Teile und Zubehör für diese Geräte

Abschnitt XVII
Beförderungsmittel

86 Schienenfahrzeuge und ortsfestes Gleismaterial, Teile davon; mechanische (auch elektromechanische) Signalgeräte für Verkehrswege
87 Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahrräder und andere nicht schienengebundene Landfahrzeuge, Teile davon und Zubehör
88 Luftfahrzeuge und Raumfahrzeuge, Teile davon
89 Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen

Abschnitt XVIII
Optische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte

90 Optische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte
91 Uhrmacherwaren
92 Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente

Abschnitt XIX
Waffen und Munition; Teile davon und Zubehör

93 Waffen und Munition; Teile davon und Zubehör

Abschnitt XX
Verschiedene Waren

94 Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und ähnliche Waren; Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen; vorgefertigte Gebäude
95 Spielzeug, Spiele, Unterhaltungsartikel und Sportgeräte; Teile davon und Zubehör
96 Verschiedene Waren

Abschnitt XXI
Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten

97 Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten
98 Vollständige Fabrikationsanlagen
99 Besondere Codes der Kombinierten Nomenklatur
TEIL III — ANHÄNGE ZUM ZOLLTARIF

Abschnitt I — Anhänge für landwirtschaftliche Erzeugnisse

Anhang 1 Agrarteilbeträge (EA), Zusatzzölle Zucker (AD S/Z) und Zusatzzölle Mehl (AD F/M)
Anhang 2 Erzeugnisse, für die die Einfuhrpreisregelung gilt

Abschnitt II — Liste der pharmazeutischen Stoffe, für die Zollfreiheit gilt

Anhang 3 Liste der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vergebenen internationalen Freinamen (INN) für pharmazeutische Stoffe, für die Zollfreiheit gilt
Anhang 4 Liste der Präfixe und Suffixe, die in Kombination mit den INN des Anhangs 3 die Salze, Ester oder Hydrate dieser INN bezeichnen; für diese Salze, Ester oder Hydrate gilt Zollfreiheit, sofern sie in dieselbe sechsstellige HS-Unterposition wie die entsprechenden INN einzureihen sind
Anhang 5 Salze, Ester und Hydrate von INN, die nicht in dieselbe HS-Position wie die entsprechenden INN einzureihen sind und für die Zollfreiheit gilt
Anhang 6 Liste der pharmazeutischen Zwischenprodukte, d. h. der Verbindungen, von der bei der Herstellung pharmazeutischer Fertigerzeugnisse verwendeten Art und für die Zollfreiheit gilt

Abschnitt III

Anhang 7 (Für eine mögliche spätere Verwendung freigehalten)

Abschnitt IV Zolltarifliche Abgabenbegünstigung aufgrund der Beschaffenheit einer Ware

Anhang 8 Waren, für die Ernährung ungenießbar gemacht (Liste der Vergällungsmittel)
Anhang 9 Zeugnisse und Bescheinigungen
Anhang 10 Statistische TARIC-Codes

ABlEU 2017 L 282 S. 1

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 02. November 2017 14:18

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