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"Wirtschaftlich gestärkt in die Zukunft": Jahreswirtschaftsbericht 2018 der Bundesregierung verabschiedet

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Pressemitteilung vom 31.1.2018

Einleitung

Das Bundeskabinett hat heute den von Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries vorgelegten Jahreswirtschaftsbericht 2018 mit dem Titel „Wirtschaftlich gestärkt in die Zukunft“ beschlossen.

Zypries: „Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer sehr guten Verfassung. Die Bundesregierung erwartet für das laufende Jahr eine Zunahme des preisbereinigten Bruttoinlandsprodukts um 2,4 Prozent und damit eine Fortsetzung des Aufschwungs. Besonders erfreulich ist der kräftige Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung um mehr als 700.000 Personen im vergangenen Jahr. Und: Der Aufschwung kommt auch bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an. So sind die realen Nettolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer seit 2013 durchschnittlich um mehr als 1,6 Prozent pro Jahr gestiegen. Deutschland ist eng mit seinen Nachbarn verflochten, daher gedeiht unsere Wirtschaft vor allem dann, wenn Europa erfolgreich ist, sich weiterentwickelt und - wo erforderlich - erneuert.“

Die Zahl der Erwerbstätigen lag 2017 nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes bei rund 44,3 Millionen und damit auf einem neuen Höchststand. In diesem Jahr werden voraussichtlich noch einmal 490.000 Personen zusätzlich einen Arbeitsplatz finden. Die Arbeitslosenquote lag im vergangenen Jahr mit 5,7 Prozent auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung.

Ausgewählte Eckwerte der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland [1]

  20162017Jahres-
projektion
2018
Veränderung gegenüber Vorjahr in Prozent, soweit nicht anders angegeben
ENTSTEHUNG des Bruttoinlandsproduktes (BIP)
BIP (preisbereinigt)
Erwerbstätige (im Inland)
Arbeitslosenquote in Prozent (Abgrenzung der Bundesagentur für Arbeit) [2]
 
1,9
1,3
6,1
 
2,2
1,5
5,7
 
2,4
1,1
5,3
VERWENDUNG des BIP preisbereinigt (real)
Private Haushalte und private Organisationen ohne Erwerbszweck
Ausrüstungen
Bauten
 
2,1
2,2
2,7
 
2,0
3,5
2,6
 
1,9
5,0
2,8
Inlandsnachfrage 2,4 2,2 2,3
Exporte
Importe
Außenbeitrag (Impuls) [3]
2,6
3,9
-0,3
4,7
5,2
0,2
5,3
5,8
0,2
Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer 2,5 2,7 2,9

[1] Bis 2017 vorläufige Ergebnisse des Statistischen Bundesamtes; Stand: Januar 2018.
[2] Bezogen auf alle Erwerbspersonen.
[3] Absolute Veränderung der Vorräte beziehungsweise des Außenbeitrags in Prozent des BIP des Vorjahres (= Beitrag zur Zuwachsrate des BIP).

Mit ihrer Wirtschaftspolitik hat die Bundesregierung auch zum Ende der vergangenen Legislaturperiode Weichen gestellt, damit die deutsche Volkswirtschaft weiterhin ihre Potenziale nutzen kann. Sie hat aktuelle und langfristige Herausforderungen wie den demografischen Wandel, die Digitalisierung, die Globalisierung und den Klimawandel aktiv aufgegriffen und eine zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik verfolgt. Dabei hat sich die Bundesregierung von der Zielsetzung eines inklusiven Wachstums leiten lassen, das alle gesellschaftlichen Wachstumskräfte zur Entfaltung bringt.

Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte und zusätzliche Investitionen Hand in Hand gehen können. Seit Beginn der vorangegangenen Legislaturperiode hat der Bund keine neuen Schulden aufgenommen. Auch im laufenden Jahr kann der Staatshaushalt voraussichtlich wieder einen Überschuss erzielen. Gleichzeitig wurden die Ausgaben für Investitionen im Bundeshaushalt zwischen 2013 und 2017 um rund 45 Prozent auf 36,1 Milliarden Euro erhöht. Zudem hat der Bund Länder und Kommunen, die gut zwei Drittel der staatlichen Investitionen tragen, maßgeblich finanziell entlastet und ihnen damit mehr Spielraum für Investitionen gegeben. Im Rahmen der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen vorgesehen ist eine jährliche Entlastung der Länder durch den Bund ab 2020 um anfänglich rund 9,7 Milliarden Euro. Darüber hinaus hat der Bund den Kommunalinvestitionsförderungsfonds um 3,5 Milliarden Euro auf insgesamt 7 Milliarden Euro aufgestockt.

Die Bundesregierung hat auch die Rahmenbedingungen für private Investitionen weiter verbessert, insbesondere einen besserer Zugang zu Wagniskapital für innovative Gründungen geschaffen. Hierzu wurden etwa das INVEST-Programm aufgestockt und der High-Tech Gründerfonds III aufgelegt. Daneben wurde unnötige Bürokratie abgebaut: Durch die „One-in-one-out“-Regel und das Zweite Bürokratieentlastungsgesetz konnte die Bundesregierung den Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft erheblich senken. Zudem hat die Bundesregierung auch im Wettbewerbs- und Vergaberecht bessere Rahmenbedingungen für die Wirtschaft geschaffen: So wurde das Kartellrecht mit der 9. GWB-Novelle an die Anforderungen der Digitalisierung angepasst. Mit der Vergaberechtsreform und der Unterschwellenvergabeordnung wurde ferner der Rechtsrahmen für die öffentliche Auftragsvergabe verbessert.

Offene Märkte schieben Wachstum an und schaffen mehr und bessere Beschäftigung, auch in Deutschland. Die Bundesregierung ist deshalb protektionistischem Druck erfolgreich entgegengetreten. Sie hat sich – nicht zuletzt im Rahmen der deutschen G20-Präsidentschaft – für die Offenheit der Märkte national, in Europa und in Drittländern sowie für ein regelbasiertes internationales Handelssystem eingesetzt. Die Bundesregierung arbeitet darüber hinaus gemeinsam mit ihren europäischen Partnern, allen voran Frankreich, daran, Europa für die anstehenden Aufgaben vorzubereiten. Sie beteiligt sich insbesondere intensiv an der Diskussion zur Zukunft der EU sowie zur Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion.

Den Jahreswirtschaftsbericht finden Sie hier.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 01. Februar 2018 10:45

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