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Geschäftszahlen 2016 des Niedersächsischen FG

Weiterhin im Bundesvergleich kurze Verfahrenslaufzeiten beim Niedersächsischen Finanzgericht Hannover

Niedersächsisches Finanzgericht, Presseinformation vom 6.2.2017

Das Niedersächsische Finanzgericht hat die Geschäftszahlen für das Kalenderjahr 2016 vorgelegt.

Die Anzahl der beim Niedersächsischen Finanzgericht eingegangenen Klagen ist im Jahr 2016 erneut zurückgegangen. Sie lag mit 4.775 (4.126 Klagen, 562 Verfahren zur Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz und 87 Kostensachen) insgesamt etwa 3 % unter den Zahlen des Vorjahres.

Auch die Zahl der von den Richterinnen und Richtern des Niedersächsischen Finanzgerichts erledigten Verfahren ist gegenüber 2015 um rd. 2,5 % zurückgegangen. „Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, dass sich der Personaleinsatz der beim Niedersächsischen Finanzgericht tätigen Richterinnen und Richter im vergangenen Jahr im Jahresdurchschnitt um 2,3 % gegenüber dem des Vorjahres vermindert hat", erläutert Hartmut Pust, der Präsident des Niedersächsischen Finanzgerichts. Die durchschnittliche Laufzeit der durch das Finanzgericht im Jahr 2016 erledigten Klageverfahren ist weiterhin erfreulich kurz. Sie ist mit 9,4 Monaten gegenüber dem Vorjahr (8,7 Monate) nur geringfügig angestiegen. Auch die Dauer der durch eine Entscheidung in der Sache - zumeist schwierigen und arbeitsaufwändigen - Klageverfahren erreichte mit 13,8 Monaten fast das Vorjahresniveau (13,3 Monate).

Dies ist besonders erfreulich, da im Jahr 2016 insgesamt sieben neue Richterinnen und Richter ihren Dienst beim Niedersächsischen Finanzgericht angetreten haben. „Erfreulicherweise sind im Jahr 2016 vermehrt ältere Verfahren erledigt worden", sagt Hartmut Pust. Gegenüber dem 31.12.2015 waren Ende 2016 4,5 % weniger Verfahren beim Finanzgericht anhängig, die zwei Jahre oder älter gewesen sind.

Die Geschäftszahlen für 2016 im Einzelnen ergeben sich aus der nachfolgenden Tabelle:

  201420152016
Neuzugänge
a) Klagen (einschl. isolierter PKH-Anträge)
b) Verfahren zur Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz
c) Kostensachen
Summe
 
4.506
599
78
5.183
 
4.268
583
75
4.926
 
4.126
562
87
4.775
Erledigungen
a) Klagen
b) Verfahren zur Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz
c) Kostensachen
Summe
 
4.422
607
83
5.112
 
4.229
602
79
4.910
 
4.174
532
83
4.789
Art der Erledigung (Klagen und vorläufiger Rechtsschutz)
a) Urteil, Gerichtsbescheid, Beschluss
b) Erledigung der Hauptsache
c) Rücknahme
d) andere Erledigungen
Summe
 
1.156
1.622
1.951
260
4.989
 
1.144
1.640
1.738
309
4.831
 
1.127
1.364
1.730
199
4.420
Durchschnittliche Verfahrensdauer (in Monaten)
a) der erledigten Klageverfahren
b) der durch Urteil oder Gerichtsbescheid erledigten Klageverfahren, die
    nicht zur Abweisung als unzulässig geführt haben
 
8,6

12,6

 
8,4

13,3

 
9,4

13,8

Durchschnittliche Verfahrensdauer (in Monaten)
a) der erledigten Verfahren zur Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz
b) der durch Beschluss über Aussetzung der Vollziehung erledigten
    Verfahren, die nicht zur Abweisung als unzulässig geführt haben
 
3,5

5,1

 
3,3

4,4

 
3,3

4,1

Unerledigte Verfahren am 31.12.
a) Klagen
b) Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz
c) Kostensachen
d) Sonstige selbständige Verfahren
Summe
 
3.192
158
15
1
3.366
 
3.231
139
15
4
3.389
 
3.214
170
11
3
3.398
Altersaufbau der am 31.12. unerledigten Klageverfahren
> 5 Jahre
> 4 bis 5 Jahre
> 3 bis 4 Jahre
> 2 bis 3 Jahre
> 1 bis 2 Jahre
< 1 Jahr
Summe
 
0
2
16
134
590
2.450
3.192
 
0
2
17
178
644
2.390
3.231
 
1
0
14
173
685
2.341
3.214
Personaleinsatz in Rechtssachen im Durchschnitt des abgelaufenen Jahres
Durchschnittliche Erledigung je richterlicher Arbeitskraft
44,45
115,1
43,08
114
42,07
113,8
Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 09. Februar 2017 10:27

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