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Finanzgericht Hamburg: Trotz gestiegener Eingangszahlen wird zeitnah Rechtsschutz gewährt

Finanzgericht Hamburg, Pressemitteilung Nr. 2/18 vom 27. Februar 2018

Der Präsident des Finanzgerichts Hamburg, Christoph Schoenfeld, stellt den Geschäftsbericht des abgelaufenen Geschäftsjahres 2017 vor. „Trotz merklichen Anstiegs der Eingangszahlen und personeller Unterbesetzung im richterlichen Bereich während des gesamtes Jahres ist es uns gelungen, weiterhin sehr zeitnah Rechtsschutz zu gewähren", so Christoph Schoenfeld.

In 2017 gingen beim Finanzgericht mehr Verfahren ein als in den vergangenen sieben Jahren, und zwar insgesamt 1.697 Sachen. Trotzdem ist es gelungen, die durchschnittlichen Verfahrenslaufzeiten kurz zu halten, so blieben die Laufzeiten bei Klagen -durchschnittlich-deutlich unter einem Jahr (8,4 Monate); die Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes konnten -im Durchschnitt- binnen eines Vierteljahres abgeschlossen werden. Damit nimmt das Finanzgericht Hamburg im Bundesvergleich erneut einen Spitzenplatz ein. Auch im vergangenen Jahr war -wie in den Vorjahren- eine Vielzahl der Verfahren für die Rechtsschutzsuchenden ganz oder teilweise erfolgreich. Bei den streitig entschiedenen Klageverfahren erging in 21% der Fälle eine klagstattgebende Entscheidung; zu einer einvernehmlichen Beilegung des Rechtstreits -sei es durch Änderung/Teiländerung des angegriffenen Bescheides oder durch Rücknahme der Klage- kam es in 40% aller Verfahren. In den überwiegenden Fällen wurde der Streit in dem Verfahren vor dem Finanzgericht auch endgültig beigelegt, nur in etwa einem Drittel der streitig entschiedenen Fälle kam es zu einem Rechtsmittelverfahren.

Für das Geschäftsjahr 2018 erwartet Christoph Schoenfeld, dass der u.a. durch die erhöhten Eingangszahlen und die reduzierten personellen Ressourcen im abgelaufenen Jahr leicht angestiegene Bestand offener Verfahren nunmehr zügig abgebaut werden kann, nachdem Anfang des Jahres drei neue Richterinnen und Richter ihre Tätigkeit am Finanzgericht aufgenommen haben und damit wieder die reguläre Besetzung der sechs Senate des Gerichts gewährleistet ist.

Die Jahresbilanz 2017 des Finanzgerichts Hamburg ist hier abrufbar: https://justiz.hamburg.de/contentblob/data/jahresbilanz-2017.pdf.

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, 28. Februar 2018 11:36

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