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BMF: Umsatzsteuer-Anwendungserlass; Änderungen zum 31. Dezember 2015 (Einarbeitung von Rechtsprechung und redaktionelle Änderungen)

Bundesministerium der Finanzen 15. Dezember 2015, GZ: III C 3 - S 7015/15/10003 (DOK: 2015/1045194)

Bezug: BMF-Schreiben vom 7. Oktober 2015 - III C 3 - S 7015/15/10003 (2015/0726192)

Der Umsatzsteuer-Anwendungserlass berücksichtigt zum Teil noch nicht die seit dem BMF-Schreiben vom 10. Dezember 2014 - IV D 3 - S 7015/14/10001 (2014/1073025), BStBl I S. 1622, ergangene Rechtsprechung, soweit diese im Bundessteuerblatt Teil II veröffentlicht worden ist. Außerdem enthält der Umsatzsteuer-Anwendungserlass in gewissem Umfang redaktionelle Unschärfen, die beseitigt werden müssen. Da das Schreiben somit lediglich redaktionelle Änderungen des UStAE ohne materiell-rechtliche Auswirkungen beinhaltet, bedarf es keiner Anwendungsregelung.

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird der Umsatzsteuer-Anwendungserlass vom 1. Oktober 2010, BStBl I S. 846, der zuletzt durch das BMF-Schreiben vom 8. Dezember 2015 - III C 3 - S 7163/0 :002 (2015/1118924), BStBl I Seite xxx, geändert worden ist, wie folgt geändert:

[...]

Auf den Internetseiten des BMF: BMF-Schreiben vom 15.12.2015 (PDF, 76,7 KB)

 

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