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EU: Kombinierte Nomenklatur 2020

Amtsblatt der Europäischen Union C 280 vom 31. Oktober 2019
II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter
VERORDNUNGEN

Durchführungsverordnung (EU)2019/1776 der Kommission vom 9. Oktober 2019 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 und Artikel 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde eine Warennomenklatur (im Folgenden die „Kombinierte Nomenklatur" oder die „KN") eingeführt, die sowohl den Erfordernissen des Gemeinsamen Zolltarifs als auch denen der Außenhandelsstatistik der Union sowie anderer Unionspolitiken in den Bereichen Wareneinfuhr und -ausfuhr entspricht.

(2) Im Interesse einer Vereinfachung der Rechtsvorschriften ist es angebracht, die KN zu modernisieren und ihre Struktur anzupassen.

(3) Es ist erforderlich, die KN zu ändern, um die schrittweise Senkung der Zollsätze für Waren vorzunehmen, die unter das Übereinkommen in Form der Erklärung über die Ausweitung des Handels mit Waren der Informationstechnologie (ITA2) fallen, wie im Beschluss (EU) 2016/971 des Rates (2) vorgeschrieben. Im Ergebnis dieser schrittweisen Senkung sollten die Kapitel 84, 85 und 90 der KN modernisiert und vereinfacht werden.

(4) Es ist auch erforderlich, die KN zu ändern, um den geänderten Anforderungen an die Statistik und die Handelspolitik sowie technologischen und kommerziellen Entwicklungen Rechnung zu tragen, indem veraltete Codes wie der KN-Code 3926 90 92 gestrichen werden, indem neue Unterpositionen eingeführt werden, die die Überwachung bestimmter Waren wie beispielsweise synthetische Diamanten in Kapitel 71 der KN erleichtern, und indem die Bezeichnung oder die Einreihung einiger Stoffe in der Liste der Freinamen pharmazeutischer Stoffe in Anhang I Teil III (Anhänge zum Zolltarif) Anhang 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 und in der Liste der pharmazeutischen Zwischenprodukte in Anhang I Teil III (Anhänge zum Zolltarif) Anhang 6 der genannten Verordnung korrigiert werden.

(5) Gemäß der zusätzlichen Anmerkung 4 zu Kapitel 4 ist der gesetzliche Grenzwert für Molkenpermeate streng auf „mehr als 0,1 GHT" festgelegt. Um jegliche Fehlinterpretation zu vermeiden, ist es erforderlich, diese Anmerkung dahin gehend zu ändern, dass ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass Molkenpermeate Erzeugnisse mit einem Lactatgehalt von 0,100 GHT oder mehr sind.

(6) Um den wachsenden Markt für „Milchpulver mit nicht tierischen Fetten" besser überwachen zu können, ist es erforderlich, für diese Erzeugnisse einen neuen KN-Code unter der Unterposition 1901 90 zu finden.

(7) Um den Markt für Branntwein aus Wein einerseits und aus Traubentrester andererseits besser widerzuspiegeln, ist es angezeigt, unter der Unterposition 2208 20 eine entsprechende Unterscheidung einzuführen.

(8) Gemäß der Richtlinie (EU) 2016/802 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) wird in der nächsten Phase der Verringerung des SOx-Gehalts von Schiffskraftstoffen der Schwefelgehalt ab dem 1. Januar 2020 auf 0,5 % beschränkt. Die Unterposition 2710 der KN muss daher an diesen neuen Grenzwert angepasst werden.

(9) Um die Berechnung des Zollsatzes bei der Einfuhr bestimmter Waren der Positionen 2009, 3302 und 9111 zu erleichtern, muss eine besondere Maßeinheit für diese Waren eingeführt werden.

(10) Im Interesse der Klarheit sollten außerdem geringfügige Änderungen an den Unterpositionen 4104 41 11, 4104 49 11, 4105 30 10 und 4106 22 10 vorgenommen werden, um die verschiedenen Sprachfassungen des Wortlautes dieser Unterpositionen aneinander anzugleichen.

(11) Um den Handel mit Waren der KN-Codes 7307 19 10 und 7325 99 10 besser überwachen zu können, ist es notwendig, die Warenbezeichnung so zu ändern, dass sie alle Erzeugnisse aus Gusseisen umfasst.

(12) Im Zusammenhang mit den Bemühungen um die Eindämmung des globalen Klimawandels ist es erforderlich, die Auswirkungen des Handels mit fluorierten Treibhausgasen auf das Klima zu überwachen und daher in Anhang I Teil III (Anhänge zum Zolltarif) Anhang 10 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 neue TARIC-Codes zu finden.

(13) Mit Wirkung vom 1. Januar 2020 sollte Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 durch eine vollständige und aktuelle Fassung der KN zusammen mit den entsprechenden autonomen und vertragsmäßigen Zollsätzen, die sich aus vom Rat oder von der Kommission beschlossenen Maßnahmen ergeben, ersetzt werden.

(14) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Januar 2020.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. Oktober 2019


(1) ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.

(2) Beschluss (EU) 2016/971 des Rates vom 17. Juni 2016 über den Abschluss eines Übereinkommens in Form der Erklärung über die Ausweitung des Handels mit Waren der Informationstechnologie (ITA) im Namen der Europäischen Union (ABl. L 161 vom 18.6.2016, S. 2).

(3) Richtlinie (EU) 2016/802 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über eine Verringerung des Schwefelgehalts bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe (ABl. L 132 vom 21.5.2016, S. 58).


ANHANG I

KOMBINIERTE NOMENKLATUR

INHALTSVERZEICHNIS

TEIL I — EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN

Titel I — Allgemeine Vorschriften

A. Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur

B. Allgemeine Vorschriften über die Zollsätze

C. Gemeinsame allgemeine Vorschriften über die Nomenklatur und die Zollsätze

Titel II — Besondere Bestimmungen

A. Waren für bestimmte Arten von Wasserfahrzeugen und für Bohr- oder Förderplattformen

B. Zivile Luftfahrzeuge und für zivile Luftfahrzeuge bestimmte Waren

C. Pharmazeutische Erzeugnisse

D. Verzollung zum Pauschalsatz

E. Behältnisse oder Verpackungen

F. Zolltarifliche Abgabenbegünstigung aufgrund der Beschaffenheit einer Ware

Liste der Zeichen und Abkürzungen

Liste der besonderen Maßeinheiten

TEIL II — ZOLLTARIF

Abschnitt I
Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs

1 Lebende Tiere

2 Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

3 Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere

4 Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig; genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen

5 Andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen

Abschnitt II
Waren pflanzlichen Ursprungs

6 Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels

7 Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, die zu Ernährungszwecken verwendet werden.

8 Genießbare Früchte und Nüsse; Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen

9 Kaffee, Tee, Mate und Gewürze

10 Getreide

11 Müllereierzeugnisse; Malz; Stärke; Inulin; Kleber von Weizen

12 Ölsamen und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte; Pflanzen zum Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und Futter

13 Schellack; Gummen, Harze und andere Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge

14 Flechtstoffe und andere Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen

Abschnitt III
Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs

15 Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs

Abschnitt IV
Waren der Lebensmittelindustrie; Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig; Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe

16 Zubereitungen von Fleisch, Fischen oder von Krebstieren, Weichtieren und anderen wirbellosen Wassertieren

17 Zucker und Zuckerwaren

18 Kakao und Zubereitungen aus Kakao

19 Zubereitungen aus Getreide, Mehl, Stärke oder Milch; Backwaren

20 Zubereitungen von Gemüse, Früchten, Nüssen oder anderen Pflanzenteilen

21 Verschiedene Lebensmittelzubereitungen

22 Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig

23 Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindustrie; zubereitetes Futter

24 Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe

Abschnitt V
Mineralische Stoffe

25 Salz; Schwefel; Steine und Erden; Gips, Kalk und Zement

26 Erze sowie Schlacken und Aschen

27 Mineralische Brennstoffe, Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destillation; bituminöse Stoffe; Mineralwachse

Abschnitt VI
Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien

28 Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische Verbindungen von Edelmetallen, von Seltenerdmetallen, von radioaktiven Elementen oder von Isotopen

29 Organische chemische Erzeugnisse

30 Pharmazeutische Erzeugnisse

31 Düngemittel

32 Gerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und ihre Derivate; Farbstoffe, Pigmente und andere Farbmittel; Anstrichfarben und Lacke; Kitte; Tinten

33 Ätherische Öle und Resinoide; zubereitete Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel

34 Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete Waschmittel, zubereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zubereitete Wachse, Schuhcreme, Scheuerpulver und dergleichen, Kerzen und ähnliche Erzeugnisse, Modelliermassen, Dentalwachs und Zubereitungen für zahnärztliche Zwecke auf der Grundlage von Gips

35 Eiweißstoffe; modifizierte Stärke; Klebstoffe; Enzyme

36 Pulver und Sprengstoffe; pyrotechnische Artikel; Zündhölzer; Zündmetall-Legierungen; leicht entzündliche Stoffe

37 Erzeugnisse zu fotografischen oder kinematografischen Zwecken

38 Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie

Abschnitt VII
Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus

39 Kunststoffe und Waren daraus

40 Kautschuk und Waren daraus

Abschnitt VIII
Häute, Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen

41 Häute, Felle (andere als Pelzfelle) und Leder

42 Lederwaren; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen

43 Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus

Abschnitt IX
Holz und Holzwaren; Holzkohle; Kork und Korkwaren; Flechtwaren und Korbmacherwaren

44 Holz und Holzwaren; Holzkohle

45 Kork und Korkwaren

46 Flechtwaren und Korbmacherwaren

Abschnitt X
Halbstoffe aus Holz oder anderen cellulosehaltigen Faserstoffen; Papier oder Pappe (Abfälle und Ausschuss) zur Wiedergewinnung; Papier, Pappe und Waren daraus

47 Halbstoffe aus Holz oder anderen cellulosehaltigen Faserstoffen; Papier oder Pappe (Abfälle und Ausschuss) zur Wiedergewinnung

48 Papier und Pappe; Waren aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe

49 Bücher, Zeitungen, Bilddrucke und andere Erzeugnisse des grafischen Gewerbes; hand- oder maschinengeschriebene Schriftstücke und Pläne

Abschnitt XI
Spinnstoffe und Waren daraus

50 Seide

51 Wolle, feine und grobe Tierhaare; Garne und Gewebe aus Rosshaar

52 Baumwolle

53 Andere pflanzliche Spinnstoffe; Papiergarne und Gewebe aus Papiergarnen

54 Synthetische oder künstliche Filamente; Streifen und dergleichen aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse

55 Synthetische oder künstliche Spinnfasern

56 Watte, Filze und Vliesstoffe; Spezialgarne; Bindfäden, Seile und Taue; Seilerwaren

57 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen

58 Spezialgewebe; getuftete Spinnstofferzeugnisse; Spitzen; Tapisserien; Posamentierwaren; Stickereien

59 Getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen versehene Gewebe; Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen

60 Gewirke und Gestricke

61 Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken

62 Kleidung und Bekleidungszubehör, ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken

63 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und Lumpen

Abschnitt XII
Schuhe, Kopfbedeckungen, Regen- und Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon; zugerichtete Federn und Waren aus Federn; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren

64 Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren; Teile davon

65 Kopfbedeckungen und Teile davon

66 Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon

67 Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus Federn oder Daunen; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren

Abschnitt XIII
Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen; keramische Waren; Glas und Glaswaren

68 Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen

69 Keramische Waren

70 Glas und Glaswaren

Abschnitt XIV
Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Fantasieschmuck; Münzen

71 Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Fantasieschmuck; Münzen

Abschnitt XV
Unedle Metalle und Waren daraus

72 Eisen und Stahl

73 Waren aus Eisen oder Stahl

74 Kupfer und Waren daraus

75 Nickel und Waren daraus

76 Aluminium und Waren daraus

77 (Für eine mögliche spätere Verwendung im Harmonisierten System freigehalten)

78 Blei und Waren daraus

79 Zink und Waren daraus

80 Zinn und Waren daraus

81 Andere unedle Metalle; Cermets; Waren daraus

82 Werkzeuge, Schneidwaren und Essbestecke, aus unedlen Metallen; Teile davon, aus unedlen Metallen

83 Verschiedene Waren aus unedlen Metallen

Abschnitt XVI
Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernseh-Bild- und -Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernseh-Bild- und -Tonwiedergabegeräte, Teile und Zubehör für diese Geräte

84 Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte; Teile davon

85 Elektrische Maschinen, Apparate, Geräte und andere elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Bild- und Tonaufzeichnungs- oder -wiedergabegeräte, für das Fernsehen, Teile und Zubehör für diese Geräte

Abschnitt XVII
Beförderungsmittel

86 Schienenfahrzeuge und ortsfestes Gleismaterial, Teile davon; mechanische (auch elektromechanische) Signalgeräte für Verkehrswege

87 Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahrräder und andere nicht schienengebundene Landfahrzeuge, Teile davon und Zubehör

88 Luftfahrzeuge und Raumfahrzeuge, Teile davon

89 Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen

Abschnitt XVIII
Optische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte

90 Optische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte

91 Uhrmacherwaren

92 Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente

 

Abschnitt XIX
Waffen und Munition; Teile davon und Zubehör

93 Waffen und Munition; Teile davon und Zubehör

Abschnitt XX
Verschiedene Waren

94 Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und ähnliche Waren; Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen; vorgefertigte Gebäude

95 Spielzeug, Spiele, Unterhaltungsartikel und Sportgeräte; Teile davon und Zubehör

96 Verschiedene Waren

Abschnitt XXI
Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten

97 Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten

669

98 Vollständige Fabrikationsanlagen

99 Besondere Codes der Kombinierten Nomenklatur

TEIL III — ANHÄNGE ZUM ZOLLTARIF

Abschnitt I — Anhänge für landwirtschaftliche Erzeugnisse

Anhang 1 Agrarteilbeträge (EA), Zusatzzölle Zucker (AD S/Z) und Zusatzzölle Mehl (AD F/M)

Anhang 2 Erzeugnisse, für die die Einfuhrpreisregelung gilt

Abschnitt II — Liste der pharmazeutischen Stoffe, für die Zollfreiheit gilt

Anhang 3 Liste der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vergebenen Internationalen Freinamen (INN) für pharmazeutische Stoffe, für die Zollfreiheit gilt

Anhang 4 Liste der Präfixe und Suffixe, die in Kombination mit den INN des Anhangs 3 die Salze, Ester oder Hydrate dieser INN bezeichnen; für diese Salze, Ester oder Hydrate gilt Zollfreiheit, sofern sie in dieselbe sechsstellige HS-Unterposition wie die entsprechenden INN einzureihen sind

Anhang 5 Salze, Ester und Hydrate von INN, die nicht in dieselbe HS-Position wie die entsprechenden INN einzureihen sind und für die Zollfreiheit gilt

Anhang 6 Liste der pharmazeutischen Zwischenprodukte, d. h. der Verbindungen, die bei der Herstellung pharmazeutischer Fertigerzeugnisse verwendbar sind und für die Zollfreiheit gilt

Abschnitt III — Zollkontingente

Anhang 7 (Für eine mögliche spätere Verwendung im Harmonisierten System freigehalten)

Abschnitt IV — Zolltarifliche Abgabenbegünstigung aufgrund der Beschaffenheit einer Ware

Anhang 8 Waren, für die Ernährung ungenießbar gemacht (Liste der Vergällungsmittel)

Anhang 9 Zeugnisse und Bescheinigungen

Anhang 10 Statistische TARIC-Codes

[...]


ABlEU 2019 C 280 S. 1

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