Bundesregierung: Bonus für Pflegekräfte beschlossen
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Pressemitteilung vom 10. Juni 2022
Die besonderen Leistungen der Pflegekräfte während der Corona-Pandemie sollen durch einen Pflegebonus anerkannt werden. Hierfür werde insgesamt eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt. Der Bundesrat hat das Pflegebonusgesetz gebilligt.
„Pflegekräfte sorgen mit ihrem besonderen Einsatz dafür, dass Deutschland bisher die Pandemie bewältigen konnte. Dafür wollen wir uns erneut auch mit einer Prämie bedanken“, so Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach.
Hierfür wird insgesamt eine Milliarde Euro aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt. Die Steuerfreiheit für Bonuszahlungen wird auf 3.000 Euro angehoben. Bis zu dieser Höhe sind die Prämien dann auch sozialabgabenfrei.
Individuelle Bonuszahlungen in den Kliniken
Krankenhäuser, in denen 2021 mehr als zehn Corona-Patienten länger als 48 Stunden beatmet wurden, erhalten 500 Millionen zur Auszahlung der Einmalzahlung. Dies sind laut Bundesgesundheitsministerium 837 Kliniken in Deutschland. Die individuelle Bonushöhe ist abhängig von der Gesamtzahl der Bonusberechtigten in den Krankenhäusern.
Bis zu 550 Euro in der Altenpflege
Mit weiteren 500 Millionen Euro wird der Bonus für Altenpflegekräfte finanziert, die zwischen November 2020 und Ende Juni 2022 mindestens drei Monate in einem Heim gearbeitet haben. Ausgezahlt wird der Bonus von dem Arbeitgeber, bei dem man am 30. Juni 2022 beschäftigt ist. Der gestaffelte Pflegebonus soll bis spätestens 31. Dezember 2022 in folgender Höhe ausgezahlt werden:
vollzeitbeschäftigte Pflegefachkräfte bis zu 550 Euro
Personal, das mindestens 25 Prozent der Arbeitszeit in der direkten Pflege / Betreuung tätig ist (zum Beispiel in Verwaltung, Haustechnik, Küche) bis zu 370 Euro
Azubis bis zu 330 Euro
Helfer im Freiwilligendienst oder im Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) etwa 60 Euro
sonstige Beschäftigte bis zu 190 Euro
Die Bundesländer und Pflegeeinrichtungen können den Corona-Pflegebonus erhöhen.
Zusätzliche klarstellende Regelungen
Darüber hinaus regelt das Pflegebonusgesetz Konkretisierungen in Bezug auf die Zahlung von Löhnen nach Tarif in der Pflege und zum Pflegeentgeltwert für Krankenhäuser ohne vereinbartes Pflegebudget.
