EU: Festlegung des Zollkodex der Union

Amtsblatt der Europäischen Union L 269 vom 10. Oktober 2013 - Rechtsvorschriften
I Gesetzgebungsakte
VERORDNUNGEN

Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union

INHALTSVERZEICHNIS

TITEL I ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN

KAPITEL 1 Geltungsbereich der zollrechtlichen Vorschriften, Auftrag des Zolls und Begriffsbestimmungen
KAPITEL 2 Rechte und Pflichten von Personen nach den zollrechtlichen Vorschriften
Abschnitt 1 Übermittlung von Informationen
Abschnitt 2 Zollvertretung
Abschnitt 3 Zollrechtliche Entscheidungen
Abschnitt 4 Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter
Abschnitt 5 Sanktionen
Abschnitt 6 Rechtsbehelfe
Abschnitt 7 Warenkontrolle
Abschnitt 8 Aufbewahrung von Unterlagen und sonstigen Informationen sowie Gebühren und Kosten
KAPITEL 3 Währungsumrechnung und Fristen

TITEL II GRUNDLAGEN FÜR DIE ANWENDUNG VON EINFUHR- ODER AUSFUHRABGABEN SOWIE SONSTIGER FÜR DEN WARENVERKEHR VORGESEHENER MASSNAHMEN

KAPITEL 1 Gemeinsamer Zolltarif und zolltarifliche Einreihung von Waren
KAPITEL 2 Warenursprung
Abschnitt 1 Nichtpräferenzieller Ursprung
Abschnitt 2 Präferenzieller Ursprung
Abschnitt 3 Bestimmung des Ursprungs bestimmter Waren
KAPITEL 3 Zollwert der Waren

TITEL III ZOLLSCHULD UND SICHERHEITSLEISTUNG

KAPITEL 1 Entstehen der Zollschuld
Abschnitt 1 Einfuhrzollschuld
Abschnitt 2 Ausfuhrzollschuld
Abschnitt 3 Gemeinsame Vorschriften für die Einfuhr- und die Ausfuhrzollschuld
KAPITEL 2 Sicherheitsleistung für eine möglicherweise entstehende oder eine entstandene Zollschuld
KAPITEL 3 Erhebung, Entrichtung, Erstattung und Erlass des Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags
Abschnitt 1 Festsetzung des Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags, Mitteilung der Zollschuld und buchmäßige Erfassung
Abschnitt 2 Entrichtung des Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags
Abschnitt 3 Erstattung und Erlass
KAPITEL 4 Erlöschen der Zollschuld

TITEL IV VERBRINGEN VON WAREN IN DAS ZOLLGEBIET DER UNION

KAPITEL 1 Summarische Eingangsanmeldung
KAPITEL 2 Ankunft der Waren
Abschnitt 1 Eingang von Waren in das Zollgebiet der Union
Abschnitt 2 Gestellung, Entladung und Beschau der Waren
Abschnitt 3 Vorübergehende Verwahrung von Waren

TITEL V ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN ÜBER DEN ZOLLRECHTLICHEN STATUS, DIE ÜBERFÜHRUNG VON WAREN IN EIN ZOLLVERFAHREN SOWIE DIE ÜBERPRÜFUNG, ÜBERLASSUNG UND VERWERTUNG VON WAREN

KAPITEL 1 Zollrechtlicher Status von Waren
KAPITEL 2 Überführung von Waren in ein Zollverfahren
Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 2 Standard-Zollanmeldungen
Abschnitt 3 Vereinfachte Zollanmeldungen
Abschnitt 4 Vorschriften für alle Zollanmeldungen
Abschnitt 5 Sonstige Vereinfachungen
KAPITEL 3 Überprüfung und Überlassung von Waren
Abschnitt 1 Überprüfung
Abschnitt 2 Überlassung
KAPITEL 4 Verwertung von Waren

TITEL VI ÜBERLASSUNG ZUM ZOLLRECHTLICH FREIEN VERKEHR UND BEFREIUNG VON DEN EINFUHRABGABEN

KAPITEL 1 Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr
KAPITEL 2 Befreiung von den Einfuhrabgaben
Abschnitt 1 Rückwaren
Abschnitt 2 Seefischerei und Meereserzeugnisse

TITEL VII BESONDERE VERFAHREN

KAPITEL 1 Allgemeine Vorschriften
KAPITEL 2 Versand
Abschnitt 1 Externer und interner Versand
Abschnitt 2 Unionsversand
KAPITEL 3 Lagerung
Abschnitt 1 Gemeinsame Vorschriften
Abschnitt 2 Zolllager
Abschnitt 3 Freizonen
KAPITEL 4 Verwendung
Abschnitt 1 Vorübergehende Verwendung
Abschnitt 2 Endverwendung
KAPITEL 5 Veredelung
Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 2 Aktive Veredelung
Abschnitt 3 Passive Veredelung

TITEL VIII VERBRINGUNG VON WAREN AUS DEM ZOLLGEBIET DER UNION

KAPITEL 1 Formalitäten vor dem Ausgang von Waren
KAPITEL 2 Formalitäten beim Ausgang von Waren
KAPITEL 3 Ausfuhr und Wiederausfuhr
KAPITEL 4 Summarische Ausgangsmeldung
KAPITEL 5 Wiederausfuhrmitteilung
KAPITEL 6 Befreiung von den Ausfuhrabgaben

TITEL IX ELEKTRONISCHE SYSTEME, VEREINFACHUNGEN, BEFUGNISÜBERTRAGUNG, AUSSCHUSSVERFAHREN UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL 1 Entwicklung elektronischer Systeme
KAPITEL 2 Vereinfachungen bei der Anwendung der zollrechtlichen Vorschriften
KAPITEL 3 Befugnisübertragung und Ausschussverfahren
KAPITEL 4 Schlussbestimmungen
ANHANG ENTSPRECHUNGSTABELLE

ABlEU 2013 L 269 S. 1 (pdf-Datei auf den Internetseiten der EU)