Teil 3: Effizient recherchieren – mit der „Zitiert in... / geändert durch...“-Funktion

Urteile und Verwaltungsweisungen werden kommentiert, zitiert, bestätigt, überarbeitet, korrigiert und sogar aufgehoben. All das lässt sich sehr leicht ermitteln: dank der „Zitiert in… / geändert durch…“-Liste, die ggf. dem Dokumentenvolltext voransteht. So sind benötigte Informationen schnell zur Hand – und Sie immer auf dem Laufenden. Konkret heißt das:

  • Sie haben schnell einen Überblick über korrespondierende Gerichtsurteile und Verwaltungsanweisungen.
  • Sie wissen sofort, wer wann unter welchem Aspekt auf ein bestimmtes Dokument Bezug genommen hat.
  • Sie können leicht feststellen, ob und inwieweit ein Dokument noch aktuell ist und was evtl. geändert wurde.
  • Sie sehen, wie oft auf ein Dokument Bezug genommen wurde, was Rückschlüsse auf dessen Bedeutung zulässt.
  • Sie können alle gelisteten Dokumente direkt aufrufen – einfach durch Klicken der jeweiligen SIS-Nummer.


Urteil mit all seinen korrespondierenden Dokumenten in der „Zitiert in… / geändert durch…“-Liste:

Urteile

Die „Zitiert in… / geändert durch…“-Liste liefert Ihnen zu einem Urteil unter anderem diese Informationen:

  • bestätigende/widersprechende Urteile
  • weiterführende Rechtsprechung
  • bezugnehmende Verwaltungsdokumente

Anwendungsbeispiel

Hinsichtlich eines Bescheids sind Sie als Steuerberater anderer Ansicht als das Finanzamt. Dieses beruft sich auf folgende Verwaltungsanweisung: Rz. 30 des BMF-Schreibens vom 4.7.2008 (BStBl 2008 I S. 736; SIS 08 28 61). Um die Erfolgsaussichten eines Einspruchs auszuloten, möchten Sie wissen, ob die Rechtsprechung Ihre Auffassung teilt. Unter „Zitiert in/geändert durch“ findet sich ein Urteil des FG Münster vom 21.7.2016, das Ihre Ansicht bestätigt (SIS 16 20 48).


Verwaltungsanweisung von 4.7.2008 mit widersprechendem Urteil des FG Münster vom 21.7.2016 (s. ersten Eintrag in der „Zitiert in… / geändert durch…“-Liste):

Anwendungsbeispiel

Über die Suchfunktion stoßen Sie auf ein Urteil älteren Datums: SIS 15 29 69 vom 22.9.2015. Nun möchten Sie wissen, ob es evtl. Urteile jüngeren Datums gibt und was diese besagen. Unter „Zitiert in… / geändert durch…“ finden Sie Urteile von 2016 und können sie zum Lesen öffnen.


Urteil mit korrespondierenden Folgeurteilen:

Verwaltungsanweisungen

Die „Zitiert in… / geändert durch…“-Liste liefert Ihnen zu einer Verwaltungsanweisung unter anderem diese Informationen:

  • erfolgte Änderungen/Aufhebung
  • weiterführende Anweisungen
  • bezugnehmende Urteile

Das Besondere bei der SIS-Datenbank: Alle korrespondierenden Verwaltungsanweisungen sind durchgängig und wechselseitig verlinkt. So erhalten Sie nicht nur einen schnellen Überblick über themenähnliche und zusammenhängende Anweisungen. Sie können auch die Historie einer bestimmten Anweisung lückenlos nachvollziehen: ganz gleich, ob Sie die Erstfassung, eine Neufassung oder die Endfassung bzw. das Aufhebungsdokument als Ausgangspunkt Ihrer Recherche nutzen.

Anwendungsbeispiel

Über die Suchfunktion finden Sie eine Verfügung älteren Datums: SIS 01 08 92 vom 15.3.2001. Nun möchten Sie wissen, ob bzw. inwieweit diese noch gilt. Dank „Zitiert in… / geändert durch…“ können Sie die ganze Änderungshistorie des Dokuments chronologisch nachvollziehen.

Wie die Abbildung zeigt, wurde die Verfügung SIS 01 08 92 durch SIS 08 35 17 ersetzt, diese später durch SIS 12 11 22, die wiederum durch SIS 13 06 70 und diese schließlich durch SIS 16 05 24. Nach direktem Öffnen der Dokumente können Sie jeweils lesen, was geändert wurde und derzeit gilt.


Verwaltungsanweisung mit Änderungshistorie:

Anwendungsbeispiel

Sie finden in der Datenbank eine Verwaltungsanweisung aus Berlin (SIS 15 18 37). Nun möchten Sie wissen, ob auch in anderen Bundesländern eine themenähnliche Anweisung existiert. Die „Zitiert in… / geändert durch…“-Liste liefert Anweisungen aus Sachsen und Bayern.


Länderspezifische Verwaltungsanweisung mit ähnlichen Anweisungen aus anderen Bundesländern: