Um Ihnen die vorausschauende Beratung von Mandanten zu erleichtern, liefert Ihnen die SIS Datenbank viele hilfreiche Informationen: von laufenden und abgeschlossenen Gesetzgebungsvorhaben über Stellungnahmen der Bundesregierung zu aktuellen steuerpolitischen Themen bis hin zu umfangreichem Zahlenmaterial aus dem In- und Ausland. All das finden Sie im Register Normen Gesetzgebung. So unterstützen wir Sie dabei,
Lesen Sie nachstehend, wo genau Sie welche Informationen zu einzelnen Fragen finden.
Im Fenster Gesetzgebung können Sie sich unter Tabellarische Übersichten im Dokument Laufende Gesetzgebung [aktuelles Jahr] schnell einen Überblick über die steuerrechtlichen Vorgänge im aktuellen Kalenderjahr verschaffen:
Dokumentabschnitt 1. Gesetze und Verordnungen liefert eine Übersicht zu laufenden Vorhaben: betroffene Gesetze, aktueller Verfahrensstand (Gesetzentwurf, Beratung im Bundestag, Bundesrat etc.), stichwortartige Inhaltsbeschreibung.
Dokumentabschnitt 2. Parlamentarische Anfragen und Anträge liefert eine Übersicht zu Anfragen und Anträgen aus dem Bundestag. So sehen Sie, welche Steuerrechtsthemen die Parteien gerade bewegen.
Dokumentabschnitt 3. Sonstige Vorgänge liefert eine Übersicht zu Entschließungen des Bundesrats, zu Mitteilungen, Richtlinien- und Verordnungsvorschlägen der EU-Kommission und zu anderem mehr. So haben Sie offizielle Anhaltspunkte für mögliche Steuerrechtsänderungen in naher Zukunft.
Weitere Anhaltspunkte dafür, was an Steuerrechtsänderungen noch kommen könnte und was nicht, finden Sie im Fenster Gesetzgebung unter Parlamentarische Anfragen. Die dort gelisteten Dokumente enthalten teils recht umfangreiche Stellungnahmen der Bundesregierung. Diesen können Sie entnehmen, welche Position die Regierung zu einzelnen steuerpolitischen Fragen vertritt. Auch, ob sie schon über entsprechende Gesetzesänderungen nachdenkt oder ihnen eher ablehnend gegenübersteht, bzw. ob sie im jeweiligen Fall ein Gesetzgebungsverfahren für nötig hält oder nicht.
Ergänzend zur tabellarischen Übersicht erhalten Sie im Fenster Gesetzgebung unter Laufende Vorhaben – amtliche Texte detaillierte Informationen zu aktuellen Gesetzesvorhaben. Dort finden Sie alle wichtigen Dokumente, die steuerliche Regelungen betreffen (auch wenn aus der Bezeichnung des Gesetzesvorhabens nicht immer sofort ersichtlich): Bundestags- und Bundesratsdrucksachen, Gesetzentwürfe, Vorentwürfe aus den zuständigen Ministerien (Referentenentwürfe) usw. Dadurch können Sie die Entstehung eines neuen Gesetzes bzw. einer Gesetzesänderung von Anfang an verfolgen und diesbezügliche Aspekte frühzeitig in Beratungsgespräche einfließen lassen.
Einzelne Dokumente enthalten auch die Gesetzesbegründung und die Überlegungen der beratenden Ausschüsse bzw. die Stellungnahmen des Bundesrates. All das kann als Hilfestellung dienen, um einem Mandanten die Absichten des Gesetzgebers zu vermitteln. Dies kann wichtig sein, wenn es z.B. um die Planung einer Investition oder Unternehmensnachfolge geht. Exemplarisch zu nennen ist in diesem Zusammenhang das Steuerumgehungsbekämpfungsgesetz, mit dem eine erweiterte Mitwirkungs- und Darlegungspflicht Steuerpflichtiger sowie Dritter eingeführt, das automatisierte Kontenabrufverfahren erweitert und das Bankgeheimnis abgeschafft werden sollen.
Zu besonders interessanten und wichtigen Gesetzgebungsvorhaben liefert Ihnen die SIS Datenbank außerdem noch eine kompakte, leicht verständliche Zusammenfassung: unter Laufende Vorhaben – Kurzinfos.
Im Fenster Gesetzgebung finden Sie unter Geänderte Paragrafen für jedes Steuergesetz ein Dokument, das neben bisherigen auch über anstehende Gesetzesänderungen informiert. Blaue Schrift kennzeichnet alle Änderungen, die sich noch im Gesetzgebungsverfahren befinden oder verabschiedet wurden, aber noch nicht in Kraft getreten sind. So können Sie sich leicht einen Überblick verschaffen, mit welchen Änderungen in nächster Zeit zu rechnen ist.
Zur Einschätzung von Erfolgschancen und Argumentationsmöglichkeiten in einem Finanzgerichtsverfahren kann es hilfreich sein, die Historie einer Vorschrift oder Gesetzesänderung zu kennen. Um diese nachzuvollziehen, bietet die SIS Datenbank im Fenster Gesetzgebung verschiedene Möglichkeiten:
Für die vorausschauende Beratung kann es hilfreich sein, steuerrelevante und steuernahe Entwicklungen auch über die Grenzen Deutschlands hinweg im Blick zu haben. So etwa, wenn Mandanten über ein geschäftliches Engagement im inner- oder außereuropäischen Ausland nachdenken, wie z. B. Firmensitzverlegung, Gründung einer Zweigniederlassung, Unternehmenszukauf oder Unternehmensbeteiligung.
Im Fenster Gesetzgebung unter Grafiken (Deutschland), Grafiken (EU) und Grafiken (International) finden Sie – grafisch aufbereitet – reichlich Zahlenmaterial, das Sie etwaigen Empfehlungen zugrunde legen können. Dazu zählen Informationen zur Entwicklung der Steuersätze und des Steueraufkommens verschiedener Steuerarten über einen längeren Zeitraum sowie zur Grenz- und Durchschnittssteuerbelastung verschiedener Einkommen. Außerdem internationale Vergleichsdaten zu Steuersystemen sowie Steuer- und Abgabenquoten europa- und OECD-weit. Hinzu kommen Informationen über steuernahe Themen wie Staatsschuldenquote, Einkommensentwicklung oder auch Beitragssätze und Beitragsbemessungsgrenzen für die einzelnen Zweige der Sozialversicherung und anderes mehr.
Alles in allem liefert Ihnen die SIS Datenbank eine Faktenbasis, dank der sich Entwicklungen leichter einschätzen und zukunftsfähige Gestaltungsoptionen einfacher identifizieren lassen.
Was ist die Essenz eines Urteils? Worum geht es? Was bedeutet es? Wer ist davon betroffen? Und was ergibt sich daraus für die Beratungspraxis? Wer schon selbst ganze BFH-Urteile durchgearbeitet hat, um solche und ähnliche Fragen zu klären, weiß: Das macht Mühe und kostet Zeit. Mühe und Zeit, die Sie sich vielfach sparen können. Denn die SIS-Datenbank bringt ausgewählte BFH-Entscheidungen für Sie auf den Punkt: mit Urteilszusammenfassung und Expertenanmerkungen. Mehr dazu erfahren Sie in unserem nächsten Themen-Zoom.