• SIS-Datenbank Steuerrecht

    Kann Ihre Steuerrechts-Datenbank,
    was unsere SIS-Datenbank kann?

    • » Online und/oder Offline mit monatlicher Update-DVD
    • » Über 120.000 Urteile und Erlasse, durchgehend mit Leitsätzen
    • » Vollelektronische Handbücher ESt/LSt, KSt, GewSt, USt, AO
    » Sofort testen und starten!

Drucken

ZEW: Steuervergünstigungen von 1,8 Milliarden Euro könnten wegfallen

Evaluierung für das Bundesfinanzministerium

ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung GmbH Mannheim, Pressemitteilung vom 30.10.2019

Steuervergünstigungen in Milliardenhöhe sind nicht wirksam und könnten abgeschafft werden. Zu diesem Schluss kommt eine Studie des Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstituts an der Universität zu Köln (FiFo Köln), ZEW Mannheim, des ifo Instituts und des Fraunhofer-Instituts für Angewandte Informationstechnik (Fraunhofer FIT). Die vier Forschungsinstitute haben für das Bundesfinanzministerium insgesamt 33 staatliche Steuervergünstigungen im Umfang von 7,4 Milliarden Euro bewertet.

„Die Mehrheit der überprüften Steuervergünstigungen schneidet nur mittelmäßig ab. Immerhin zehn Maßnahmen von zusammen 1,8 Milliarden Euro pro Jahr sind so schwach, dass sie dringend angepasst oder gleich abgeschafft werden sollten“, sagt der Leiter der Evaluierung, FiFo-Chef Michael Thöne. Dazu zählen hauptsächlich Ermäßigungen und Befreiungen bei Energie- und Stromsteuer. „Aber Licht und Schatten liegen dicht beieinander. Gerade bei diesen Abgaben haben wir auch große Vergünstigungen, die weiterhin unverzichtbar sind“, fügt Thöne hinzu.

Die Untersuchungen zu Wirksamkeit, Relevanz, Nachhaltigkeit und Transparenz der 33 sehr unterschiedlichen Vergünstigungsregeln in der Einkommen- und Kfz-Steuer sowie in Energie- und Stromsteuer zeigen, wie entscheidend regelmäßige Evaluierungen für eine Politik sind, die mehr und mehr evidenzbasiert und ergebnisorientiert arbeiten will. „Für eine nachhaltig finanzierbare Klimapolitik sollte in Zukunft auf eine zielgenauere, das heißt engere Ausgestaltung bei den gewährten Vergünstigungen geachtet werden“, sagt ZEW-Ökonomin Daniela Steinbrenner.

„Bei den Steuervergünstigungen im Bereich der Einkommensteuer für die Gewerbliche Wirtschaft stehen die Ziele und Wirkungen der einzelnen Instrumente leider nur selten im Einklang“, sagt Florian Neumeier vom ifo Institut. „Die meisten der gewährten Vergünstigungen verfehlen ihre Absicht oder führen gar zu Mitnahmeeffekten.“

Ziele der Vergünstigungen liegen in unterschiedlichen Politikbereichen

Für alle Steuervergünstigungen hat das Fraunhofer FIT die Quantifizierung der Einnahmenverluste für die öffentlichen Haushalte übernommen. „Die ermittelten Steuermindereinnahmen der Einzelmaßnahmen liegen zwischen knapp einer Million und deutlich mehr als einer Milliarde Euro im Jahr“, erläutert Sven Stöwhase, Leiter des Quantifizierungsteams beim FIT. „Von ganz klein bis ganz groß – mit teils sehr unterschiedlichen Zahlen an direkt von der Vergünstigung erreichten Personen und Unternehmen: Eine solide Quantifizierung bildet den zentralen Maßstab für die politische Würdigung. Sie erlaubt es allen Bürgerinnen und Bürgern für sich festzuhalten, ob die Ergebnisse auch das aufgewandte Steuergeld wert sind.“

Die genannten Beispiele bieten nur einen Ausschnitt. Die vielfältigen Ziele der evaluierten Vergünstigungen liegen vor allem in den Bereichen Klimaschutz, internationale Wettbewerbsfähigkeit, Wohnungsbau, Kultur- und Denkmalschutz, Vermögensteilhabe und Mitarbeiterkapitalbeteiligung, Förderung des öffentlichen Verkehrs, der Landwirtschaft und des Schiffsverkehrs.

Die Forschungsergebnisse bieten über ein einheitliches Bewertungssystem („Scoring“) und mittels kurzer Subventionskennblätter – trotz der mehr als 1000 Seiten – einen schnellen Zugang zu einem reichen Fundus von Erkenntnissen und instrumentellen Anregungen zu vielen Politikfeldern. Die Ergebnisse der Evaluierungen sind in einem gemeinsamen Ergebnisband zusammengeführt. Dort und in den fünf Teilberichten A bis E wird zudem die Evaluierung jeder einzelnen der 33 Steuervergünstigungen auf einem einheitlichen, zwei- bis dreiseitigen Subventionskennblatt dargestellt.

  • „Vielen Dank für die stets freundliche und konstruktive Betreuung durch Ihr Haus“

    Horst Flick, Groß- und Konzernbetriebsprüfer in Hessen

  • „Irgendwann innerhalb dieser 20 Jahre habe ich es einmal mit einem anderen Anbieter versucht. Das war aber gleich wieder vorbei. Nachher wusste ich SIS erst richtig zu schätzen.“

    Brigitte Scheibenzuber, Steuerberaterin, 84137 Vilsbiburg

  • „Ihre Datenbank ist eigentlich schier unerschöpflich und ich arbeite sehr gern damit. Ein großes Lob für die leichte Handhabung, die vielfachen Suchmöglichkeiten und überhaupt.“

    Ingrid Nigmann, Kanzlei Dipl.-Kfm. Georg-Rainer Rätze, 39112 Magdeburg

  • „Wir benutzen mit größter Zufriedenheit Ihre Datenbank, sie stellt wirklich eine enorme Erleichterung im täglichen Arbeitsleben dar.“

    Schneider, Siebert & Kulle, Partnerschaftsgesellschaft, 60486 Frankfurt

  • „Ich möchte nicht versäumen, Sie für die ‘SteuerMail’ zu loben. Die Aktualität und die Auswahl der Themen ist wirklich sehr gut.“

    Frank Zoller, Rechtsanwalt und Steuerberater, 75179 Pforzheim

  • „Sie haben offensichtlich die Bedürfnisse des steuerberatenden Berufs bei seiner Arbeit richtig eingeschätzt. Die Zuordnung der verschiedenen Dokumente zur jeweiligen Rechts-Vorschrift ist schlichtweg genial. Auch der Hinweis auf weitere Kommentare und Aufsätze ist außerordentlich wertvoll.“

    Willi Besenhart, Steuerberater, 81739 München

  • "Es macht wirklich Spaß mit Ihrer Datenbank zu arbeiten."

    Robert Kochs, Steuerberater, 52074 Aachen

  • "Ich bin sehr zufrieden. Die Datenbank ist äußerst hilfreich, Preis-Leistungsverhältnis stimmt."

    Erika Dersch, Steuerberaterin, 82431 Kochel am See

  • "Bin von Anfang an begeisterter Anwender und möchte SIS nicht mehr missen."

    Harald Dörr, Steuerberater, 63571 Gelnhausen

  • "Die SIS-Datenbank ist hervorragend; m.E. besser als die von den Finanzbehörden in BW verwendete Steuerrechtsdatenbank."

    Wolfgang Friedinger, 89077 Ulm

  • "Sehr gut ist die SteuerMail mit den Anlagen und die Internetseite mit den aktuellen Themen!"

    Karin Pede, IHR-ZIEL.DE GmbH, 91320 Ebermannstadt

  • "Mit Ihrer SIS-Datenbank bin ich seit Jahren sehr glücklich, hat mir schon sehr viel geholfen und der Preis ist nach wie vor sehr zivil für diese feine Geschichte."

    G. Grisebach, Steuerberaterin

  • "Auf vieles kann man verzichten - auf SIS niemals! Herzlichen Glückwunsch zur aktuellen SIS-Datenbank, vielen Dank für Ihren äußerst aktuellen Informations-Service"

    Friedrich Heidenberger, Steuerberater, 90530 Wendelstein

  • "Ihre Datenbank ist konkurrenzlos benutzerfreundlich."

    Godehard Wedemeyer, 47807 Krefeld

  • "Ich bin sehr zufrieden - rundum ein Lob von meiner Seite. Ich nutze die SIS-Datenbank schon seit vielen Jahren und finde sie sehr, sehr gut."

    Reinhard Geiges, Finanzbeamter, 70173 Stuttgart

  • "Herzlichen Dank für die schnelle Antwort. Das funktioniert, wie alles bei Ihnen, wunderbar. An dieser Stelle mal ein großes Lob an das gesamte Team. Ich bin wirklich froh, dass es Sie gibt."

    Uwe Lewin, Geschäftsführer Exacta Steuerberatungs GmbH, 07546 Gera