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BMF: Automatischer Informationsaustausch mit den USA, Anwendungsfragen im Zusammenhang mit dem FATCA-Abkommen

Bundesministerium der Finanzen 3. November 2015, IV B 6 - S 1316/11/10052 :133 (DOK 2015/0950269); SIS 15 23 91

Inhaltsverzeichnis

  1. Anwendungsbereich
  2. Finanzinstitute
    1. Finanzinstitute
      1. Verwahrinstitut
      2. Einlageninstitut
      3. Investmentunternehmen
      4. Spezifizierte Versicherungsgesellschaften
    2. Nicht meldende deutsche Finanzinstitute
      1. Ausgenommene wirtschaftlich Berechtigte
      2. Nicht meldende deutsche Finanzinstitute aufgrund einer Verständigungsvereinbarung
      3. FATCA-konforme Finanzinstitute und ausgenommene Berechtigte entsprechend der US-Treasury-Regulations
      4. Nicht meldende FATCA-konforme Finanzinstitute im Sinne der Anlage II Abschnitt II des FATCA-Abkommen
        1. Kleine Finanzinstitute mit lokalem Kundenstamm
        2. Sonderregelung für regulierte Investmentvermögen
        3. Besonderheiten beim Vorliegen einer Globalurkunde
        4. Besonderheiten für effektive Stücke
    3. Meldende deutsche Finanzinstitute
      1. Deutsche Finanzinstitute
      2. Tochtergesellschaften und Zweigniederlassungen
      3. Verbundene Rechtsträger
  3. Finanzkonten
    1. FATCA-relevante Konten
      1. Konten bei Investmentunternehmen
      2. Finanzkonten bei Finanzinstituten, die keine Investmentunternehmen sind
      3. Rückkaufsfähige Versicherungs- und Rentenversicherungsverträge
    2. Von Finanzinstituten geführte Konten
    3. Meldepflichtige Konten
    4. Einlagenkonten
    5. Verwahrkonten
    6. Rückkaufsfähige Versicherungsverträge
    7. Rentenversicherungsverträge
    8. Eigen- und Fremdkapitalbeteiligungen
    9. Produktkategorien im Einzelne
    10. Ausgenommene Produkte nach Anlage II Abschnitt III des FATCA-Abkommen
    11. Beurteilung von Bausparverträgen
      1. Sorgfalts- und Meldepflichten bei Bausparverträgen mit Bestandskonten
      2. Sorgfalts- und Meldepflichten bei Bausparverträgen mit Neukonten
      3. Zertifizierte Bausparverträge
  4. Kontoinhaber
  5. Meldepflichtige Kontoinhaber
    1. Spezifizierte Personen der USA
      1. Natürliche Personen
      2. Rechtsträger
    2. Beherrschte "nicht US-amerikanische, passive Rechtsträger"
    3. Einteilung der Rechtsträger im Identifizierungsverfahren
  6. Sorgfaltspflichten
    1. Allgemeine Grundsätze
      1. Indiziensuche
      2. Selbstauskunft
      3. Auswertung öffentlich verfügbarer Informationen
      4. Auswertung jeglicher sonstiger Informationen
    2. Selbstauskunft
    3. Steuerabzugsbescheinigungen
    4. Nicht-IRS-Formulare bei natürlichen Personen
    5. Gültigkeit von Unterlagen
    6. Aufbewahrung von Belegen
    7. Kundenbetreuer
    8. Gemeinsame Nutzung von Unterlagen
      1. Niederlassungsinterne Systeme
      2. Universelle Kontensysteme
      3. Gemeinsame Kontensysteme
    9. Überprüfungsverfahren
      1. Nicht überprüfungs-, identifizierungs- oder meldepflichtige Konten
      2. Bestandskonten natürlicher Personen von geringerem Wert
      3. Bestandskonten natürlicher Personen von hohem Wert
      4. Neukonten von natürlichen Personen (Eröffnung nach dem 30. Juni 2014)
      5. Bestandskonten von Rechtsträgern
      6. Neukonten von Rechtsträgern (Eröffnung nach dem 30. Juni 2014)
      7. Teilnehmende Finanzinstitute und nicht teilnehmende Finanzinstitute
      8. Sorgfaltspflichten in Bezug auf verbundene Rechtsträger
      9. Währungsumrechnung
  7. Meldung
    1. Spezifizierte Personen der Vereinigten Staaten und beherrschende Personen von Konten von Rechtsträgern
    2. Verwahrkonten
    3. Einlagenkonten
    4. Rückkaufsfähige Versicherungs- und Rentenverträge
    5. Sonstige Konten
    6. Kontoauflösung und -übertragung
    7. Zusammenfassung von Konten
    8. Anschrift
    9. Steueridentifikationsnummer
    10. Kontonummer
    11. Kontostand oder -wert
      1. Einlagenkonto
      2. Sonstige Finanzkonten
  8. Übergangsregelung bei der Berichtspflicht bei Zahlung nicht teilnehmender Finanzinstitute für 2014 und 2015 (NPFFI)
  9. Anwendung des Artikels 7 des FATCA-Abkommens (Meistbegünstigung)
  10. Anwendungsregelung
  11. Amtlich vorgeschriebener Datensatz

Am 31. Mai 2013 haben die Bundesrepublik Deutschland (nachf. D) und die Vereinigten Staaten von Amerika (nachf. USA) das FATCA-Abkommen geschlossen. Dieses Abkommen regelt den automatischen Austausch steuerlich relevanter Daten, die von Finanzinstituten erhoben werden, um die Steuerehrlichkeit auch in internationalen Sachverhalten zu erhöhen. Auf Grundlage des § 117c Absatz 1 Satz 1 AO hat das BMF mit Zustimmung des Bundesrates die FATCA-USA-UmsV erlassen.

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt hierzu Folgendes:

(...)

Auf den Internetseiten des BMF:

Vollständiges BMF-Schreiben (PDF, 317,8 kB)

Zuletzt aktualisiert am Montag, 21. Dezember 2015 14:07
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