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AfD fordert Steuertarif auf Rädern

Deutscher Bundestag, Heute im Bundestag (hib) Nr. 168/2019, 14.2.2019

Die AfD-Fraktion will dem Effekt der kalten Progression bei der Einkommensteuer mit einem "Tarif auf Rädern" beikommen. Eine entsprechende Änderung des Einkommensteuergesetzes will die Fraktion mit einem Antrag (19/7718) erreichen. Danach soll ab dem Veranlagungszeitraum 2021 eine neuartige Tarifformel gelten, mit der die durchschnittliche Steuerbelastung für entsprechend der Inflation gestiegene zu versteuernde Einkommen konstant gehalten werden soll.

Ausgangspunkt dafür soll die Prognose des Verbraucherpreisindex für das jeweils laufende Jahr sein. Etwaige Prognosefehler sollen im Folgejahr korrigiert werden. "Dieses Indexierungsverfahren stellt sicher, dass die Entlastung der Steuerzahler mit Hilfe aktueller Verbraucherpreisdaten zeitnah und fair erfolgt", schreibt die AfD-Fraktion, nach deren Vorstellungen erstmals im vierten Quartal 2020 eine entsprechende Normierung erfolgen soll. Der geänderte Tarif würde dann ab 2021 gelten.

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